Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines – Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und intriweb, Benjamin Löwen Internetdienstleistungen,
  nachfolgend als intriweb, „uns“ oder „wir“ bezeichnet.
  Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
3. Unser Angebot richtet sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung, ohne Angabe von Gründen, abzulehnen.
4. Weder Werkverträge noch Dienstverträge müssen schriftlich abgefasst werden. Beide Vertragstypen können vielmehr auch durch schlüssiges Verhalten oder mündlich geschlossen werden und werden Stundensatz abgerechnet (§ 612 + § 632 BGB).
Leistungsumfang
1. Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung von Domainnamen ist, schulden wir lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde daher erst dann ausgehen, wenn dieser durch uns bestätigt ist. Wir haben auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.
2. Wir nutzen die die Infrastruktur in einem Rechenzentrum eines Geschäftspartners und gewährleisten über diesen eine Netzwerkverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, könnte der Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränkt werden.
  1. Servernutzung bei Hetzner
    1. Die von intriweb, Benjamin Löwen, angemieteten Server werden professionell betrieben von:
      Server-Anbieter: Hetzner Online GmbH – Hetzner.de
      Rechenzentrum: https://www.hetzner.de/hosting/unternehmen/rechenzentrum
    2. Die folgenden Bestimmungen und AGB des Serveranbieters werden vom Kunden akzeptiert:
      AGB Hetzner: https://www.hetzner.de/hosting/legal/agb
      System Policies: https://www.hetzner.de/hosting/legal/system-policies-ws
3. Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation.
4. Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern diese gewünscht und in Anspruch genommen werden, werden sie gesondert berechnet.
5. Wir verwenden zur Fertigstellung unserer Dienstleistungen aktuelle Software, sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kunde für die weitere Aktualisierung zuständig.
Datensicherheit
1. Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Daten durch uns regelmäßig gesichert und passwortgeschützt gespeichert, zusätzlich kann der Kunde eigene Backups für eine erhöhte Sicherheit anlegen.
  Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
2. Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.
3. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern.
Datenschutz
1. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
2. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind.
3. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
4. Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.
5. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
Pflichten des Kunden / Veröffentlichte Inhalte
1. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen.
  Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben.
  Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.
3. Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung sind wir berechtigt den Zugriff zu sperren.
4. Stellt der Kunde uns Motive oder Logos oder sonstige Vorlagen zur Nutzung innerhalb des Vertrags zur Verfügung, prüfen wir nicht, ob wir oder der Kunde zu deren Nutzung berechtigt sind, hierfür ist der Kunde verantwortlich.
Nutzungsrechte, Schutzrechte Dritter, Referenznennung/-fotos
1. Die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an sämtlichen von uns erbrachten Leistungen verbleiben bei uns, es sei denn, die Übertragung der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte ist zur Erreichung des nach dem für uns erkennbaren, vom Kunden verfolgten Vertragszweck unerlässlich.
2. Der Kunde erhält an den Designs, Layoutgestaltungen sowie Motiven, die von uns erstellt, angepasst oder aus unseren Standardmotiven stammen und die der Kunde zur Aufbringung auf das /die Produkt/e ausgewählt hat, kein eigenständiges, vom Produkt losgelöstes Nutzungsrecht.
3. Der Kunde erhält kein einfaches Nutzungsrecht an Entwürfen oder Korrekturabzügen oder technischen Zeichnungen, die wir dem Kunden zur Prüfung und Freigabe überlassen.
4. Der Kunde darf Copyrighthinweise oder Hinweise auf uns als verantwortliche Gestalter der Leistung nicht entfernen oder umgestalten.
Haftung
1. Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.
2. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
  Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100 % der jährlichen Umsatzes von uns mit dem Kunden.
3. Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 6 und/oder 7 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
4. Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von uns. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften bei den von uns vorgeschlagenen Kommunikationsmaßnahmen ist ausdrücklich der Kunde verantwortlich. Insbesondere wird der Kunde eine von uns vorgeschlagene Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Maßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung unsererseits für Ansprüche, die auf Grund der Maßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Maßnahme wir selbst in Anspruch genommen werden, hält der Kunde uns schad- und klaglos. Der Kunde hat uns somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen. Entsteht uns daraus Schaden, so ist der Kunde verpflichtet, Schadenersatz zu leisten. Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb einer Woche nach Auslieferung des Werkes schriftlich bei der Agentur geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gültiger Mehrwertsteuer.
2. Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine monatliche, vierteljährliche oder jährliche Abrechnung. Die sonstige Abrechnung erfolgt durch Rechnungsstellung. Sämtliche Entgelte sind dann sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
3. Wir sind darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall die betroffenen Rechnungsbestandteile des Kunden zu sperren und sonstigen Leistungen zurückzubehalten.
4. Rechnungen werden per E-Mail als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief sind wir berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von uns zustande kommt, sind wir berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
Vertragsdauer/Kündigung/Erfüllungsort
1. Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen.
2. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende, ohne Angabe von Gründen, kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Sollte der Vertrag auf langfristigkeit beruhen, können wir den entstandenen Aufwand gesondert abrechnen.
  Eine Kündigung kann nur schriftlich per Brief erfolgen, eine Kündigung per E-Mail ist erst nach Bestätigung der Gegenseite gültig.
3. Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, bspw. wegen erheblichem Zahlungsverzug, wegen Verletzung unserer AGB trotz Abmahnung, oder wenn der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.
4. Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung. Eine Übertragung der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief oder über den gesicherten Online-Administrationsbereich erfolgen, soweit diese Möglichkeit zur Verfügung steht. Bei einer Übertragung per Brief müssen der bisherige und der neue Vertragspartner eigenhändig unterschreiben.
5. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Trier. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Trier örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Gewährleistung und Schadenersatz
1. Der Kunde hat anfallende Reklamationen innerhalb von drei Werktagen nach Leistung durch uns schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung der Leistung durch uns zu. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns beruhen. Anforderungen, die subjektiver Beurteilung unterliegen, insbesondere Farbgebung, Helligkeitsschwankungen und Tonabweichungen begründen keine Gewährleistungsansprüche.
Sonstiges
1. Im Falle der vorzeitigen Aufhebung eines befristeten oder langfristigen Vertrages sind wir berechtigt eine Aufwandspauschale zu berechnen, bereits bezahlte Rechnungen, werden nicht zurückerstattet, auch nicht anteilig.
2. Der reguläre Stundensatz beträgt:
  – Normale Tätigkeiten wie Webseitenpflege, Grafikleistung: 89 € /Std
  – Onlinemarketing und Kundenbetreuung bei externen Anbietern (bspw. Google Ads, Bing Ads): 89 € /Std
  – Analysen und Auswertungen: 129 € /Std
  – Abgerechnet wird im 30-Minutentakt.
3. Wir sind berechtigt, auf allen Informationsmitteln und bei allen Maßnahmen auf uns und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne, dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der Agentur 10 bis 20 einwandfreie Belege unentgeltlich. Wir sind berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.
Anschrift
1. intriweb, Benjamin Löwen Internetdienstleistungen
  Franziskusstraße 15
  54293 Trier